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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Ob bei seiner Wahl, seinem Auftritt nach der Brandkatastrophe von Crans-Montana oder als Reaktion auf eine Frage der Weltwoche zum von der EU sanktionierten Schweizer Staatsbürger Jacques Baud: Beat Jans lacht sehr viel bei seiner Tätigkeit als SP-Bundesrat. Dass diese eher unkontrollierte Ausdrucksform nicht immer angebracht ist, zeigte Jans am Montagnachmittag der angelaufenen Frühlingssession.
© KEYSTONE / ANDREAS BECKER
Es ging um eine Motion seiner SP-Kollegin, der Waadtländer Nationalrätin Jessica Jaccoud, die verlangt, dass finanziell klamme Kleinkriminelle, die ihre Bussen nicht bezahlen können, keine Ersatzfreiheitsstrafen mehr verbüssen sollen. Der Bundesrat, allen voran der zuständige Justizminister, empfahl die Vorlage zur Zustimmung. «Stehlen lohnt sich», titelte hierzu die Weltwoche bereits im vergangenen September.
Im Rahmen der kurzen Debatte wollte Michael Graber, Walliser SVP-Nationalrat und Doktor der Rechte, vom Bundesrat wissen: «Wie genau wollen Sie denn gewährleisten, dass Recht durchgesetzt wird? Es werden nurmehr diejenigen bezahlen, die Geld haben. Denjenigen, die keines mehr haben, passiert nichts. Ist das nicht eine Kapitulation des Rechtsstaates?» Und Jans antwortete: mit einem breiten Grinsen.
Jans reagierte erst, als ihm Graber entgegenhielt: «Sie können schon lachen.» Daraufhin gab sich der Justizminister plötzlich ganz ernst: «Nein, Herr Graber, Ersatzfreiheitsstrafen sind immer noch möglich. Das ist mit dieser Motion nicht vollständig ausgeschlossen.» Die Motion wurde vom Nationalrat in Bausch und Bogen abgelehnt. Jans’ Lacher dürfte dabei nicht geholfen haben.