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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Europäische Union treibt Pläne voran, ehemaligen russischen Soldaten die Einreise in den Schengen-Raum zu verwehren. «Wir arbeiten daran, potenziell Hunderttausende ehemalige russische Soldaten aus dem Schengen-Raum fernzuhalten», sagte die estnische Regierungschefin Kaja Kallas am Montagabend in Brüssel laut der russischen Nachrichtenagentur Tass.
Oleg Molchanov/Sputnik/AP/Keystone
Grundlage der Debatte ist ein internes Hintergrundpapier, das die Sicherheitsrisiken beziffert. Demnach sind seit Kriegsbeginn im Februar 2022 schätzungsweise 1,5 Millionen Russen an Kampfhandlungen beteiligt gewesen, weitere rund 640.000 stünden weiterhin im Einsatz. Als gemeinsame Merkmale nennt das Papier Kampferfahrung und die Anwendung von Gewalt, «einschliesslich der wahrscheinlichen Beteiligung an Kriegsverbrechen und anderen Gräueltaten». Der Bericht empfiehlt ein vollständiges Einreiseverbot für alle identifizierten Ex-Kämpfer in EU- und Schengen-Staaten: keine Visa, keine Aufenthaltstitel. Allerdings würden unterschiedliche nationale Visumregeln eine einheitliche Umsetzung erschweren. Zudem sei fraglich, ob sich ehemalige Soldaten zuverlässig identifizieren liessen, wenn sie falsche Angaben zu ihrer Identität machten.
Scharfe Reaktionen kamen aus Moskau. Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew griff Kallas persönlich an. «Kaja, die blonde Ratte, sagte, sie arbeite daran, dass Hunderttausende ehemalige russische Soldaten niemals in den Schengen-Raum einreisen könnten. Was für ein Verlust für unsere Kämpfer. Nun, sie können ohne Visum einreisen, wenn sie wollen. Wie 1812 oder 1945. Frohen Tag der Verteidiger des Vaterlandes!», schrieb er auf der Plattform X.
Ob und wann ein EU-Einreiseverbot für russische Soldaten beschlossen wird, ist derzeit noch offen. Entscheiden müssten die Mitgliedstaaten der Europäischen Union.