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Weltwoche Deutschland
EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen hat vor einem faulen Friedensschluss mit Russland im Ukraine-Krieg gewarnt. Bei einer Rede im Europäischen Parlament zum 80. Jahrestag des Kriegsendes in Europa sagte sie: «Ein schlechter Deal könnte Putin dazu ermutigen, zurückzukehren – für noch mehr.»
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Von der Leyen betonte, ein nachhaltiger Friede könne nur erreicht werden, wenn die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine gewahrt bleiben und die EU-Beitritts-Perspektive respektiert werde. «So wie dieser Krieg endet, wird unser Kontinent für Generationen geprägt», sagte sie laut Politico.
Zugleich kritisierte sie die russische Verhandlungstaktik scharf: «Wir haben alle gesehen, wie Russland verhandelt. Sie bomben. Sie schikanieren. Sie begraben Versprechen unter Trümmern.» Nur wenn die Ukraine aus einer Position der Stärke verhandle, könne ein tragfähiger Frieden entstehen.
Von der Leyen forderte deshalb weitere Unterstützung für die ukrainische Rüstungsindustrie sowie ein vollständiges Embargo auf russisches Gas. Zudem müsse die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine vorantreiben: «Lasst uns die Ukraine in unsere Union holen. Lasst uns gemeinsam den Weg des Friedens gehen.»