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Weltwoche Deutschland
Eine Kinderpflegerin aus Bayern, die Aussenministerin Annalena Baerbock einst auf Twitter – heute X – als «Hohlbratze» bezeichnet hatte, wurde freigesprochen. Zuvor war sie 2023 wegen ihrer Tweets zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt worden. Ihr Anwalt hatte Berufung eingelegt. In den Tweets hatte die Frau Baerbock unter anderem noch als «Gefahr für unser Land» bezeichnet, wie das Onlineportal Nius berichtet.
MICHAEL BAHLO / KEYSTONE
Das Landgericht bot zunächst eine Einstellung des Verfahrens gegen eine Spende an, was jedoch von der Staatsanwaltschaft abgelehnt wurde. Diese betonte, die Bekämpfung von Hass im Netz sei von grosser Bedeutung. Trotz intensiver Verhandlungen, bei denen auch ein Berliner Polizist als Zeuge auftrat, sah das Gericht letztlich keine hinreichende Grundlage für eine Verurteilung.
Die Kosten des Verfahrens übernimmt nun die Staatskasse.