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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Serbien nahm nicht am EU-Westbalkan-Gipfel teil, der in Brüssel am Mittwoch stattfand. Präsident Aleksandar Vucic erklärte im serbischen Staatsfernsehen RTS, erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt werde niemand Serbien bei dem Treffen vertreten. Hintergrund ist die erneute Blockade der EU-Beitritts-Verhandlungen Serbiens.
ANDREJ CUKIC / KEYSTONE
Zuvor hatte der Rat für Allgemeine Angelegenheiten beschlossen, Serbien die Eröffnung des Verhandlungs-Clusters 3 zu verweigern. Das Kapitel umfasst zentrale Bereiche wie Binnenmarkt, Wettbewerbsfähigkeit und Verbraucherschutz. Obwohl die Europäische Kommission Serbien im November die technische Bereitschaft für weitere Schritte bescheinigt hatte, kam unter den 27 Mitgliedstaaten kein Konsens zustande.
Nach Angaben aus EU-Kreisen zählen Deutschland sowie mehrere nordische, baltische und südosteuropäische Staaten zu den Ländern, die Vorbehalte gegen eine Öffnung des Clusters haben. Begründet wird dies mit Defiziten bei Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit und der innenpolitischen Lage in Serbien. Auch die aus Sicht der EU unzureichende Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo sowie die Weigerung Belgrads, Sanktionen gegen Russland zu verhängen, spielen eine Rolle.
Vucic erklärte, Serbien habe die geforderten Reformen umgesetzt. Das Ausbleiben eines Fortschritts in den Verhandlungen wertete er als politisches Signal. Der Boykott des Gipfels sei eine bewusste Protestgeste.