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Weltwoche Deutschland
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TOLGA AKMEN / KEYSTONE
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich grundsätzlich zu Neuwahlen innerhalb der kommenden drei Monate bereiterklärt. «Ich bin bereit für Wahlen», sagte Selenskyj.
Hintergrund: Selenskyjs Amtszeit wäre im Mai 2024 regulär ausgelaufen. Aufgrund des in der Ukraine geltenden Kriegsrechts wurden jedoch alle Wahlen verschoben. Kritiker sehen darin eine Legitimationslücke. Selenskyj kündigte nun an, das Parlament zu bitten, «Vorschläge zur Möglichkeit einer Änderung der gesetzlichen Grundlagen und des Wahlgesetzes während des Kriegsrechts» zu erarbeiten.
Eine zentrale Bedingung für die Durchführung der Wahl nannte der Präsident ebenfalls: die Sicherheitsgarantie durch westliche Partner. Nur wenn die USA und europäische Staaten die Sicherheit des Prozesses gewährleisten könnten, sei eine Abstimmung in den nächsten sechzig bis neunzig Tagen realistisch.