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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Das Staatssekretariat für Migration (SEM) rechnet derzeit nicht mit verstärkten Fluchtbewegungen aus dem Iran. Auf Anfrage teilt die Behörde mit, grössere Migrationsbewegungen «in Richtung Europa» seien «sehr unwahrscheinlich». Die anhaltenden Kampfhandlungen hätten bislang nicht zu entsprechenden Entwicklungen geführt. Auch frühere Repressionen gegen die Opposition hätten kaum grössere Fluchtbewegungen aus dem Iran ausgelöst.
Christian Beutler/Keystone
Das SEM hält an der am 13. Januar angepassten Asylpraxis fest. Demnach sind Wegweisungsvollzüge bei iranischen Staatsangehörigen aufgrund der unsicheren Lage ausgesetzt. Asylgesuche, bei denen mit einem negativen Entscheid und einer Wegweisung nach Iran zu rechnen wäre, werden derzeit zurückgestellt. Nicht betroffen von dieser Änderung seien erheblich straffällige Personen oder solche, die eine Gefährdung für die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz darstellten. In diesen Fällen könne das SEM weiterhin negative Entscheide mit Anordnung des Wegweisungsvollzugs erlassen.
In Deutschland erklärt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, es sei «zurzeit noch nicht vorhersehbar», ob sich aus dem Iran-Konflikt Fluchtbewegungen ergeben.