Schonung für das Handgelenk: Ex-US-Präsident Joe Biden soll das Signieren an einen Unterschriftenautomaten delegiert haben. Die Frage ist nun, ob er überhaupt wusste, was damit alles unterschrieben wird
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Schonung für das Handgelenk: Ex-US-Präsident Joe Biden soll das Signieren an einen Unterschriftenautomaten delegiert haben. Die Frage ist nun, ob er überhaupt wusste, was damit alles unterschrieben wird

Als der einstige US-Präsident Joe Biden in der Schlussphase seiner Amtszeit wie üblich Begnadigungen aussprach, profitierten nicht nur Tausende von Straftätern wie Drogendealer. Er stellte auch seinem eigenen Sohn Hunter Biden und dem Immunologen Anthony Fauci einen Freipass aus.

Sein Nachfolger Donald Trump will diese Begnadigungen nun für ungültig erklären. Denn Joe Biden habe sie nicht selbst unterzeichnet. Es sei ein sogenannter Autopen eingesetzt worden, und Biden habe die Dokumente weder gesehen noch gewusst, was «er» unterschreibt.

UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS SER / KEYSTONE
epa10479616 A handout photo made available by the Ukrainian Presidential Press Service on 20 February 2023 shows US President Joe Biden (L) signing in a book during a meeting with Ukrainian President Zelensky in Kyiv (Kiev), Ukraine, amid Russia's invasion
UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS SER / KEYSTONE

Ein Autopen ist ein Unterschriftenautomat, der einen Stift über das Papier führt. Was er schreibt, kann ihm einprogrammiert werden. Berühmte Persönlichkeiten nutzen den Autopen gern für Autogrammkarten, aber auch in der Politik ist er verbreitet.

Einen simpleren Vorläufer davon nutzte bereits der dritte US-Präsident Thomas Jefferson nach 1800. Adolf Hitler setzte auf automatische Unterschriften, nachdem er seine Hand aufgrund seiner Parkinson-Erkrankung nicht mehr richtig benützen konnte. In die Kritik kam der einstige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, weil er Trauerkarten an die Familien gefallener Soldaten mit Autopen statt persönlich unterzeichnete.

Der Einsatz des Unterschriftenautomaten an sich ist also nicht unüblich. Der springende Punkt bei Donald Trumps Vorwurf ist, ob Joe Biden den Einsatz des Autopens an Dritte delegierte – und keinerlei Kontrolle hatte, wo seine Unterschrift überall landet.

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