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Sanija Ameti schwingt SRG zur Säule «unserer Demokratie» empor – drunter geht’s nicht

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Sanija Ameti schwingt SRG zur Säule «unserer Demokratie» empor – drunter geht’s nicht
Sanija Ameti schwingt SRG zur Säule «unserer Demokratie» empor – drunter geht’s nicht
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«Die SRG ist die Hardware, auf der unsere Demokratie läuft», sagt Sanija Ameti, als würde sie ein Naturgesetz verkünden.

Die Ex-GLP-Politikerin, bislang Zürcher Gemeinderätin (zu den Wahlen Anfang März tritt sie nicht mehr an) und Ex-Co-Präsidentin der Operation Libero, erhebt damit den milliardenschweren, gebührenfinanzierten Senderverbund zur unentbehrlichen Säule des politischen Systems – so, als hinge die gesamte direkte Demokratie von diesem einen, staatlich privilegierten Konzern ab.

Peter Klaunzer/Keystone
Politaktivistin Sanija Ameti.
Peter Klaunzer/Keystone

In diesem hitzigen Abstimmungskampf wird von Seiten der SRG-Anhänger seit Wochen hemmungslos übertrieben: Die einen malen den Untergang der Demokratie aus, die anderen stellen jede Kritik an der SRG als feindlichen Angriff auf den Staat dar – doch Ameti toppt nun alle mit ihrer technokratischen Metaphorik. Indem sie die SRG zur «Hardware» hochstilisierte, degradiert sie Bürger, Parlamente, Parteien, private Medien und die gesamte übrige Öffentlichkeit zur austauschbaren «Peripherie» eines monopolartigen Kerns, der angeblich alles am Laufen hält.

Gerade dieser sakrale Anspruch könnte sich für die SRG als schwerer Bumerang erweisen. Je mehr Verteidiger wie Ameti den Eindruck erwecken, nur ihr Sender garantiere Wahrheit, Vernunft und demokratischen Zusammenhalt, desto mehr Bürger dürften sich fragen: Werden wir hier ernst genommen oder politisch pädagogisiert und für dumm verkauft? Ist unsere Mündigkeit und Medienkompetenz wirklich auf die Gnade eines einzigen, gebührenabhängigen Giganten angewiesen?

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