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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Beatrix von Storch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, kritisiert die Forderung nach einem Abzug von US-Truppen aus Deutschland und widerspricht damit AfD-Chef Tino Chrupalla. Sie sagte im «Inside AfD»-Podcast von Politico: «Von der Erfüllung dieser Voraussetzungen, Verteidigungsfähigkeit, ist Deutschland aber noch himmelweit entfernt.»
Bernd Wüstneck/DPA/Keystone
Hintergrund ist eine innerparteiliche Auseinandersetzung über die sicherheitspolitische Linie der AfD. Chrupalla fordert, dass das US-Militär Deutschland verlässt. Von Storch verweist dagegen auf das Parteiprogramm, das einen solchen Schritt an Bedingungen knüpft: Deutschland müsse sich selbst verteidigen können und seine Verpflichtungen innerhalb der Nato erfüllen.
Diese Voraussetzungen sieht sie derzeit nicht gegeben. Sie betont, dass eine Reduktion von Nato-Truppen nur in enger Abstimmung mit den Verbündeten erfolgen dürfe, insbesondere mit den USA. Gleichzeitig verweist sie auf die ungelöste Frage der nuklearen Abschreckung. Deutschland verfüge ohne den amerikanischen Schutzschirm über keine eigene nukleare Absicherung.
Innerhalb der Partei gibt es zudem Streit über die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die laut Programm Teil der sicherheitspolitischen Neuaufstellung wäre. Auch hier fehlt eine einheitliche Linie.
Die Debatte zeigt eine strategische Bruchlinie in der AfD: zwischen Forderungen nach raschem Rückzug internationaler Truppen und der Einschätzung, dass Deutschland militärisch noch nicht eigenständig handlungsfähig ist.