Nato-Generalsekretär Mark Rutte drängt auf eine massive Erhöhung der Luft- und Raketenabwehrkapazitäten des Bündnisses. In einer Rede, die er am Montag bei Chatham House in London halten wird, fordert Rutte laut vorbereiteten Auszügen eine «Erhöhung der Luft- und Raketenabwehr um 400 Prozent». Wie Reuters berichtet, ist dies eine zentrale Priorität für den Nato-Gipfel, der am 24. und 25. Juni in Den Haag stattfindet.
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Zur Erfüllung der sicherheitspolitischen Anforderungen und insbesondere auf Drängen von US-Präsident Donald Trump, der ein Ziel von 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungs- und sicherheitsrelevante Ausgaben fordert, plädiert Rutte dafür, den Verteidigungshaushalt auf 3,5 Prozent zu erhöhen. Zusätzlich sollen 1,5 Prozent für weitere sicherheitsrelevante Ausgaben bereitgestellt werden.
«Wir sehen in der Ukraine, wie Russland Terror von oben bringt. Also werden wir den Schild, der unseren Himmel schützt, verstärken», wird Rutte zitiert. Die Nato brauche einen «Quantensprung» bei kollektiver Verteidigung und Abschreckung. Mehr Kräfte und Fähigkeiten seien nötig, um die Verteidigungspläne vollständig umzusetzen. «Die Gefahr wird nicht verschwinden, selbst wenn der Krieg in der Ukraine endet.»
Die Forderungen kommen vor dem Hintergrund eines andauernden Krieges in der Ukraine und wachsenden Drucks auf europäische Nato-Mitglieder, ihre Verteidigungsanstrengungen zu intensivieren. Grossbritannien kündigte eine Erhöhung seines Verteidigungsetats von derzeit 2,3 auf 2,5 Prozent bis 2027 an, mit dem langfristigen Ziel von 3 Prozent. Auch Deutschland plant im Zuge neuer Nato-Vorgaben, bis zu 60.000 zusätzliche Soldaten bereitzustellen.