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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der Publizist Henryk M. Broder sieht Deutschland auf einem gefährlichen Weg. Im Gespräch mit der NZZ kritisiert er eine «immer rigidere Ordnungspolitik», die Bürger bevormunde und das Sagbare zunehmend einenge.
«Deutschland ist auf dem Weg in eine neue Diktatur», sagt Broder. Es handle sich zwar nicht um ein brutales System wie in der DDR, aber um einen Staat, «der den Bürgern vorschreibt, was sie essen, wie sie reisen sollen». Die EU helfe mit «immer kurioseren Regelungen».
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Auslöser seiner Sorge seien zunehmende Eingriffe in die Meinungsfreiheit. Als Beispiel nennt er Hausdurchsuchungen wegen Beleidigungen – wie im Fall eines Pensionärs, der Robert Habeck als «Schwachkopf» bezeichnet hatte.
Broder verteidigt solche Äusserungen ausdrücklich: «Es ist vollkommen legitim, Robert Habeck einen Schwachkopf zu nennen.» Auch ihn selbst habe ein Gericht wegen seiner früheren Bemerkung über Claudia Roth gerügt.
Besonders kritisch sieht Broder die Politik der früheren Innenministerin Nancy Faeser. Mit der Einführung des Begriffs «verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates» seien neue Grauzonen geschaffen worden. Das sei «unterhalb der Strafbarkeitsgrenze», werde aber protokolliert, was einem Angriff auf ein Grundrecht gleichkomme: «Es ist mein Recht, den Staat zu delegitimieren.»
Die Deutschen könnten sich laut Broder immer weniger frei äussern, ohne soziale Ächtung zu riskieren. Viele Menschen hätten heute wieder das Gefühl, zu Hause etwas anderes sagen zu müssen als in der Öffentlichkeit.
Broder: «Ich rieche diktatorische Muster.» Seine eigenen Texte versteht er als «kollektive Psychohygiene»: Viele Leser seien dankbar, dass er ausspreche, was andere nicht zu sagen wagten.