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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh sieht die politische Abgrenzung gegenüber der AfD als gescheitert an. «Der Versuch, mit der Brandmauer die AfD kleinzuhalten, hat in den vergangenen zehn Jahren nichts gebracht», sagte sie der Wochentaz. «Die Prozente der AfD steigen ja immer weiter.» Auch ein Verbotsverfahren hält sie derzeit für kontraproduktiv.
KAY NIETFELD / KEYSTONE
Die studierte Juristin warnte: «Allein der Versuch, sie zu verbieten, würde der AfD krass nutzen.» Zwar sei sie nicht grundsätzlich gegen ein Parteiverbotsverfahren, aber nur dann, wenn die Erfolgsaussichten gegeben seien. Andernfalls werde es die Partei stärken. «Wenn ein Parteiverbotsverfahren Aussicht auf Erfolg hat, kann und muss man es anstrengen», so Zeh. Doch derzeit liege kein entsprechender Antrag beim Bundesverfassungsgericht vor.
In ihrem Heimatdorf im brandenburgischen Havelland sei die Unzufriedenheit vieler Menschen tief verwurzelt. «Sie haben nicht das geringste Vertrauen in die herkömmlichen Parteien, weil es an allen Ecken und Enden an der simplen Grundversorgung fehlt: Bildung, Mobilität, Gesundheit, Pflege, bezahlbarer Wohnraum.» Zeh schilderte den Fall einer Mutter, die ihren Job verlor, weil sie ihre Tochter mangels Schulbus selbst zur Schule bringen musste.
Die Autorin betonte, die meisten AfD-Wähler glaubten nicht an konkrete Lösungen der Partei. «Die meisten, mit denen ich spreche, glauben gar nicht, dass die AfD Lösungen parat hätte.» Was sie jedoch anschlussfähig mache, sei deren «Elitenfeindlichkeit und Verachtung für Politiker».