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Prost Neujahr! Warum Friedrich Merz’ Koalition 2026 dort ansetzt, wo sie 2025 gescheitert ist

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Prost Neujahr! Warum Friedrich Merz’ Koalition 2026 dort ansetzt, wo sie 2025 gescheitert ist
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Zahlen und Daten sind tückisch. Jedes Jahr zu Silvester und Neujahr reden wir uns ein, dass Böllern und Besäufnis auf unbestimmte Art eine Zäsur markieren. In Wahrheit fliesst die Zeit einfach weiter gleichförmig dahin, verstreicht gnadenlos, und der Jahreswechsel verrinnt völlig folgenlos wie runde Zähler oder Schnapszahlen auf dem Auto-Tachometer.

BERND VON JUTRCZENKA / KEYSTONE
ARCHIV - 03
BERND VON JUTRCZENKA / KEYSTONE

Mit anderen Worten: Das politische Jahr 2026 beginnt, wie das verblichene 2025 geendet hat: Kein Konflikt hat sich über die Silvesternacht erledigt, die Konjunkturflaute der deutschen Wirtschaft ist nicht verschwunden, und auch in den Umfragen ziehen die Meinungsforscher 2026 kein neues weisses Blatt für die Wählergunst aus der Schublade.

In ihren Klausuren zum Jahresauftakt werden die Parteien sich dennoch der Illusion hingeben, die politische Agenda des neuen Jahres bestimmen zu können. Tatsächlich aber dürften die fünf anstehenden Landtagswahlen in den Bindestrichländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin die Agenda bestimmen und einigermassen durcheinanderwirbeln. Das erwartete gute Abschneiden der AfD wird vor allem für die Union die Spielräume enger machen. Welche Konsequenzen CDU und CSU daraus ziehen, ist einstweilen noch unklar. Fest steht allerdings, dass bis zum jeweiligen Wahlabend die heiligen Schwüre, nie und nimmer mit der AfD zu kooperieren, noch inniger als sonst vorgetragen werden.

Kanzler Friedrich Merz (CDU) wird Ende Februar auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart bereits einen ersten Abstimmungstest über sich und seine Amtsführung absolvieren müssen.

Alles in allem liegt über dem politischen Jahr 2026 in Deutschland eine ungute Duldungsstarre des Ignorierens und Nicht-wahrhaben-Wollens: Die Rentenkommission soll bis zur Mitte des Jahres eine langfristig tragende, tiefgreifende Reform vorlegen, die auf Grund der Mitwirkung von SPDnahen Experten wenig erwarten lässt. Ein wirklicher Befreiungsschlag für die Wirtschaft, für das ersatzlose Streichen ganzer Monsterbürokratie-Richtlinien aus Brüssel ist so nötig wie unwahrscheinlich, und ein vernünftiger, konstruktiver Umgang mit der AfD dürfte allenfalls von dieser an der Wahlurne erzwungen werden.

Das grosse Problem, das im vor uns liegenden Jahr mit voller Wucht aufbrechen dürfte, ist ein verkrustetes Politiksystem, das nicht mehr in der Lage ist, den Wählerwillen in die entsprechende Gestaltung umzusetzen. Besser gesagt: Nicht das System versagt, sondern die Akteure. Die etwas gebremste Migration wird Haushalte, Kommunen und Kriminalpolizei auch 2026 an die Belastungsgrenze führen. Die Giftigkeit der gesellschaftlichen Diskurse dürfte mit dem weiteren Erstarken der AfD als Projektionsfläche für Protest ebenfalls nicht abnehmen. Der Streit um den öffentlichen Rundfunk und die Überwachung von Social-Media-Plattformen geht in die nächsten Runden, und der Ukraine-Krieg wird weitere Milliarden verschlingen für Waffen, für das Bürgergeld der in Deutschland lebenden Ukrainer und für den Wiederaufbau des maroden und korruptionsgeplagten Landes.

Das Versagen des politischen Systems führt leider dazu, dass all diese Probleme nicht strategisch und zumindest versuchsweise planvoll angegangen werden, wie der Mainzer Historiker Professor Andreas Rödder bei mir im Interview erklärt, weil sich die selbsternannten «Parteien der Mitte» zu einer Koalition der Unwilligen dauerhaft aneinandergekettet haben. Anstatt zu neuen Ufern aufzubrechen, dürften 2026 also die alten Konflikte besonders heftig aufbrechen, und jeder denkbare Durchbruch eher der ungesunden Variante beim Blinddarm oder im Bauchraum gleichen. Chaos und Notoperation inklusive.

Mit anderen Worten: Läuft für Deutschland. Prost Neujahr!

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