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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat der Europäischen Union einen dramatischen Zerfall attestiert und eine grundlegende Neuordnung gefordert. In einem Interview mit der ungarischen Zeitung Magyar Nemzet erklärte er, die EU sei «im Zustand der Auflösung», angetrieben von den «imperialen Ambitionen» der Brüsseler Führung.
Z. FISCHER/HUNGARIAN PM'S GENERA / KEYSTONE
«So zerfällt eine Union: Brüssel trifft Entscheidungen, die dann nicht umgesetzt werden. Erst ignoriert ein Land die Vorgaben, dann zwei, dann drei», so Orbán. Die Entscheidungsträger in Brüssel müssten «ständig zurückrudern» – etwa beim Green Deal oder der geplanten Abkehr vom Verbrennungsmotor.
Ein zentrales Beispiel sei laut Orbán das Vorhaben, ab 2035 keine Neuwagen mit Benzin- oder Dieselmotoren mehr zuzulassen. Dieses Ziel habe die Industrie – insbesondere in der Chemie- und Automobilbranche – schwer geschädigt, bevor die EU zurückweichen musste.
Auch in der Migrationspolitik sieht Orbán Versagen: «Ungarn erfüllt den Migrationspakt nicht und wird dafür mit einer Strafe von einer Million Euro pro Tag belegt. Die Polen machen das Gleiche und werden belohnt.» Die EU betreibe eine Politik, die nationale Souveränität systematisch beschneide.