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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán blockiert EU-Finanzhilfen für Kiew, solange sein Land kein russisches Öl über die durch die Ukraine führende Druschba-Pipeline erhält. In einem Brief an EU-Ratspräsident António Costa machte Orbán seine Position deutlich und veröffentlichte das Schreiben auch in sozialen Medien.
Zoltan Fischer/EPA/Keystone
Darin schrieb er: «Fakten sind Fakten: Es gibt keine technischen Hindernisse für einen Neustart der Öllieferungen an Ungarn über die Druschba-Pipeline. Dazu ist nur eine politische Entscheidung der Ukraine notwendig.» Seit Ende Januar fliesst kein Erdöl mehr über die Pipeline aus Russland nach Ungarn. Nach ukrainischer Darstellung ist die Leitung durch russische Angriffe beschädigt worden. Die ungarische Regierung hingegen erklärte mehrfach, die Pipeline sei intakt, Kiew blockiere jedoch den Durchfluss.
Orbán bezeichnete die Vorgänge und die Haltung der EU in seinem Brief als «Absurdität». Weiter schrieb er an Costa: «Wir (die EU) treffen eine für die Ukraine finanziell günstige Entscheidung, die ich persönlich missbillige, danach erschafft die Ukraine eine Notfallsituation auf dem Energiesektor in Ungarn, und Sie verlangen von mir, so zu tun, als sei nichts geschehen. Das ist nicht möglich.» Zudem erklärte er: «Ich bin nicht in der Lage, jedwede Entscheidung zugunsten der Ukraine zu unterstützen, bevor sie (die Ukrainer) zur Normalität zurückkehren.»