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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der Oberste Gerichtshof der USA hat eine kalifornische Schulregel vorläufig gestoppt, die es Schulen erlaubte, einen sozialen Geschlechtswechsel von Schülern vor den Eltern geheim zu halten. Das Gericht gab mit sechs zu drei Stimmen einem Eilantrag von Eltern statt, die gegen entsprechende Vorgaben des Bundesstaats geklagt hatten.
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Damit dürfen kalifornische Schulen während des laufenden Verfahrens Eltern nicht mehr über Namens- oder Pronomenänderungen ihrer Kinder im Unklaren lassen.
Die Kläger argumentierten, die Regelung verletze ihre grundlegenden Elternrechte sowie ihre Religionsfreiheit. Sie sehen es als ihre Pflicht an, über wichtige Entwicklungen im Leben ihrer Kinder informiert zu sein, insbesondere bei Fragen der Geschlechtsidentität.
Die betroffenen Vorgaben gehen unter anderem auf den sogenannten Safety Act zurück, der im Juli 2024 vom demokratischen Gouverneur Gavin Newsom unterzeichnet worden war. Das Gesetz sollte nach Angaben der Regierung Schüler schützen, die in ihren Familien Ablehnung befürchten.
Ein Bundesgericht hatte die Regelung zuvor blockiert, ein Berufungsgericht hob diese Entscheidung jedoch wieder auf. Mit der nun erlassenen Anordnung des Obersten Gerichtshofs gilt vorerst wieder die Entscheidung der ersten Instanz. Der Fall wird in unteren Gerichten weiterverhandelt.
Der Unternehmer Elon Musk hatte das Gesetz 2024 kritisiert und angekündigt, den Hauptsitz seines Raumfahrtunternehmens SpaceX von Kalifornien nach Texas zu verlegen.