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Niederlage bei der SRG-Abstimmung: Verzettelt sich die SVP mit Nebenschauplätzen?

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Niederlage bei der SRG-Abstimmung: Verzettelt sich die SVP mit Nebenschauplätzen?
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Das letzte Wochenende dürfte für die SVP aufschlussreich gewesen sein. Sie siegte bei Stadtparlamentswahlen in Zürich. Aber der Fokus der Öffentlichkeit richtete sich auf die Halbierungsinitiative, mit der die SVP eine Niederlage einfing und gleichzeitig ein aktuelles Kernproblem dieser Partei offengelegte: sie tanzt in letzter Zeit auf zu vielen Hochzeiten und muss aufpassen, sich nicht zu verzetteln.

Christian Beutler/Keystone
Thomas Matter (rechts) und Gregor Rutz (beide SVP) vor Medien.
Christian Beutler/Keystone

Die Schwerpunkte der SVP sind Zuwanderung, Unabhängigkeit und Sicherheit. Deren konsequente Bewirtschaftung hat die Partei zur erfolgreichsten in der politischen Landschaft hierzulande gemacht. Der Kampf gegen die Fernsehgebühren und der Linksdrall des Schweizer Fernsehens SRF mag zwar ein verführerisches Thema sein, um die Leutschenbach-Bosse zuweilen in den Senkel zu stellen. Aber es ist ein Nebenschauplatz.

Alt Bundesrat und Parteivordenker Christoph Blocher hat in der Vergangenheit wiederholt die SVP zur Räson gerufen, wenn sie sich von Modethemen hat treiben lassen oder den Blick auf jene Kompetenzen vernachlässigt hat, welche die SVP zu dem gemacht haben, was sie heute ist. Gerade auch weil dies die Fliehkräfte parteiintern verstärkte.

Noch befindet man sich auf einem Höhenflug – und eilt bei kantonalen Wahlen von einem Sieg zum nächsten. Wenn es gilt diese Erfolgsgeschichte fortzuschreiben, braucht es aber jetzt volle Konzentration auf die eigentlichen Kernthemen.

Gemeint ist einerseits die Neutralitätsinitiative, die derzeit im Parlament einen schweren Stand hat. Viele Schweizer sind nicht dafür, ihr wichtigstes Sicherheitsinstrument, die integrale Neutralität, aufzugeben. Auch hat sich in den letzten Jahren und Monaten bei der Bevölkerung viel Wut aufgestaut, so etwa über kriminelle Ausländer, über Asylsuchende, die Sozialleistungen beziehen und nicht arbeiten. Mit ihrer Grenzschutzinitiative will die SVP den Asylmissbrauch stoppen.

Auch bei der Zuwanderung aus den EU/Efta-Staaten liegt vieles im Argen. Hier versucht die grösste Partei der Schweiz mit der «Nachhaltigkeitsinitiative» Gegensteuer zu geben. Und natürlich ist der Grosskampf um die Deutungshoheit über die neuen EU-Verträge längst entbrannt. Hier ist die SVP ganz besonders gefordert, weil es um unsere Souveränität geht.

Diese Themen effizient zu bewirtschaften, ist allein schon eine herkulische Aufgabe. Die Partei muss deshalb aufpassen, dass sie nicht mit Nebenthemen ihre Zeit verplempert.

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