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Neutralitäts-müder Pfister: Schweizer Verteidigungsminister flirtet mit Nato in Polen

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Neutralitäts-müder Pfister: Schweizer Verteidigungsminister flirtet mit Nato in Polen
Neutralitäts-müder Pfister: Schweizer Verteidigungsminister flirtet mit Nato in Polen
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2025 wollte Finanzministerin Karin Keller-Sutter von Premier Donald Tusk in Warschau wissen, wie dieser die internationale Sicherheitslage einschätze. 2024 wiederum diskutierte Ex-VBS-Chefin Viola Amherd in der polnischen Hauptstadt mit dem damaligen Präsidenten Andrzej Duda über die «Sicherheitslage in Europa». Am selben Ort sprach Ex-Armeechef Thomas Süssli 2024 mit Generalstabschef Wieslaw Kukula über die «Sicherheit in Osteuropa», auch nahm Süssli 2024 und 2025 jeweils am Warschauer Sicherheitsforum teil.

© KEYSTONE / ANTHONY ANEX
Verteidigungsminister Martin Pfister beim Besuch der Militärbasis Wesola in Warschau
© KEYSTONE / ANTHONY ANEX

Dieser Tage ist Martin Pfister zu Besuch in dem osteuropäischen Staat. Der Schweizer Wehrminister tauschte sich diese Woche mit Wladyslaw Kosiniak-Kamysz, dem Verteidigungsminister Polens, über die nationale Verteidigungsstrategie Warschaus aus. Polen fühlt sich aufgrund seiner Geschichte und der geografischen Lage an der Nato-Ostflanke bedroht von Russland. Warschau blickt auf die Ukraine als eine Art letzte Verteidigungslinie gegen den Aggressor im Osten. Das vermittelte Kosiniak-Kamysz diese Woche dem VBS-Chef deutlich. «Heute konnte ich meinem helvetischen Amtskollegen erklären, was die Ukraine de facto für ganz Europa und damit auch die Schweizer Sicherheit leistet.»

Die Einschätzung des polnischen Staatsvertreters mag aus dessen Sicht verständlich sein. Bedenklich aber ist, wie sich Martin Pfister diese Positionen offenbar auch zu eigen macht und dem polnischen Verteidigungsminister beipflichtet: «Polen und die Schweiz verteidigen die Werte der liberalen Staatsführung.» Mit dem Abschreckungspotenzial seiner Armee leiste Warschau viel für die EU und für die Schweiz.

Bern und Warschau arbeiten eng zusammen. Die Schweizer Armee bildet polnische Panzersoldaten in Thun aus. 2022 schlossen die beiden Staaten ein Abkommen zum gegenseitigen Schutz klassifizierter Informationen ab. Darunter fallen etwa Informationen über militärische Übungen und Operationen wie auch Projekte im Bereich Weltraum. In den vergangenen Jahren haben sich die gegenseitigen Beziehungen zwischen den beiden Ländern intensiviert, wovon auch die vielen Staatsbesuche zeugen.

Die Frage muss an dieser Stelle erlaubt sein: Ist Martin Pfister nach wie vor bewusst, dass die Schweiz als Nicht-Mitglied der Nato und neutraler Staat nicht dieselben Interessen wie Warschau verfolgt?

Die engen Beziehungen zu Warschau jedenfalls werfen Fragen auf. Es ist auffällig, wie oft Mitglieder der Schweizer Landesregierung inzwischen in das osteuropäische Land reisen. Die Besuche färben mehr und mehr auch auf die Schweizer Sicherheitspolitik ab.

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