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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Europäische Kommission will den neuen EU-Kredit für die Ukraine in Höhe von 90 Milliarden Euro überwiegend für militärische Zwecke einsetzen. Nach einem von Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen vorgestellten Vorschlag sollen 60 Milliarden Euro direkt den ukrainischen Streitkräften zugutekommen. Die übrigen 30 Milliarden Euro sind als Haushaltsunterstützung vorgesehen.
PETROS KARADJIAS / POOL / KEYSTONE
Mit der Finanzierung solle die Ukraine ihre Verteidigungsfähigkeit auf dem Schlachtfeld stärken und zugleich den Staat sowie grundlegende öffentliche Dienstleistungen aufrechterhalten, sagte von der Leyen in Brüssel. Dem Vorschlag war eine Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs kurz vor Weihnachten vorausgegangen, der Ukraine für 2026 und 2027 einen zinslosen Kredit über insgesamt 90 Milliarden Euro zu gewähren.
Für die Rückzahlung sollen eingefrorene russische Vermögenswerte herangezogen werden, falls Moskau keine Entschädigung für Kriegsschäden leistet. Die Mittel für das Militär sollen vor allem für den Kauf von Ausrüstung in der Ukraine, in EU-Staaten sowie in Island, Liechtenstein und Norwegen verwendet werden. Grundsätzlich gelte eine europäische Präferenz, unter bestimmten Umständen sei aber auch die Beschaffung ausserhalb Europas möglich.