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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Eric Nussbaumer möchte, dass die Schweiz der EU beitritt. Dafür plädierte der Langzeit-Nationalrat bereits 2014 an einer SP-Delegiertenversammlung. «Wir müssen uns aufmachen, Europa mitzugestalten und weiterzuentwickeln, und endlich auch die Möglichkeit erlangen, wahrhaftig mitzubestimmen», wird Nussbaumers Votum im Protokoll zusammengefasst.
Am Ziel Nussbaumers, die Schweiz der EU einzuverleiben, hat sich bis heute nichts geändert. Nur spricht es Nussbaumer nicht mehr offen aus. Er weiss: Gemäss Umfragen hegt die Hälfte der Schweizer negative Gefühle gegenüber der EU. 80 Prozent sind der Ansicht, dass die EU ein Bürokratiemonster ist.
Nordwestschweiz
Nussbaumer weiss, dass er die EU-Gegner mobilisieren und die neuen Verträge gefährden würde, wenn er jetzt schon vom Beitritt sprechen würde. Was viele nicht wissen: Der EU-Beitritt steht als Ziel nach wie vor im Parteiprogramm der SP, Nussbaumer wird sich auch in Zukunft daran halten. Die neuen Verträge sind daher nur ein Zwischenschritt.
Die Frage für Nussbaumer ist vielmehr, ob er als Nationalrat das Vertragspaket noch fertigverhandeln wird. Den Versuch der Bundesverwaltung und der Ratslinken, das umstrittene Geschäft auf die Schnelle durchs Parlament zu peitschen, wurde vom Büro des Ständerats vereitelt.
Somit ist es denkbar, dass sich auch das neue Parlament nach den Wahlen 2027 um die Verträge kümmern wird. Ob Nussbaumer dann noch dabei ist? Die BZ Basel schreibt dazu: Bei der SP gehe man davon aus, dass der 65-Jährige demnächst zurücktrete, damit sich die Nachrückende Miriam Locher für die Wahlen 2027 in Position bringen könne.