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Weltwoche Deutschland
Die Schweiz steht vor einem tiefgreifenden Wandel ihrer Beziehungen zur Europäischen Union. In einem Kommentar der Neuen Zürcher Zeitung warnt Journalist Fabian Schäfer vor den Folgen dem geplanten bilateralen Abkommen, insbesondere mit Blick auf die Rechtsübernahme und die institutionelle Einbindung in die EU-Strukturen.
© KEYSTONE / ALESSANDRO DELLA VALLE
In der NZZ steht, dass sich das Fundament der bilateralen Verträge grundlegend ändern würde: «Die Schweiz würde einen Teil der Gesetzgebung nach Brüssel auslagern. Mit dem neuen Regime nähme die Verbindlichkeit zu und die Vorhersehbarkeit ab. Angesichts der Implikationen dieses Schrittes und der Bedeutung der Verträge drängt sich eine maximale Legitimation durch das doppelte Mehr von Volk und Ständen auf.»
Zwar erkennt Schäfer an, dass der aktuelle Vorschlag weniger weit gehe als der gescheiterte Rahmenvertrag, dennoch bleibe das politische Risiko erheblich. Die Schweiz müsse sich bewusst sein, dass mit dem Ende des bisherigen bilateralen Weges ein neues Kapitel aufgeschlagen werde – mit klaren Vor- und Nachteilen.
Die Schweiz, so der Kommentator, sollte es «wagen», die Verträge anzunehmen. «Von allen Varianten, das Verhältnis zur EU neu zu regeln, ist das vorliegende Paket die am wenigsten schlechte. Nach allem, was heute bekannt ist, überwiegen die Chancen und Vorteile. Gesicherte Beziehungen zur EU sind unerlässlich», heisst es in der NZZ. «Während Juristen und Ökonomen über die neuen Verträge streiten, sind sich die Geologen nämlich einig: Die Schweiz wird auch in hundert Jahren mitten in Europa liegen.»