Das Verteidigungsdepartement (VBS) gleicht einer riesigen Baustelle. Die Probleme häufen sich an allen Ecken und Enden. Noch-Wehrministerin Viola Amherd, die jüngst ihren Rücktritt erklärt hat, hinterlässt ein regelrechtes Chaos.

Für ihren künftigen Nachfolger gilt es nun wieder Ordnung zu schaffen. Genau das will Markus Ritter tun. «Ich habe noch nie ein Haus verlassen, das ich nicht aufgeräumt habe», sagt der St. Galler Mitte-Nationalrat und Präsident des Schweizer Bauernverbands.

Am Dienstag hatte Ritter, der derzeit als Bundesratsfavorit gehandelt wird, seine Kandidatur an einer Medienkonferenz bekanntgegeben. Der St. Galler Nationalrat, beliebt über die Parteigrenzen hinweg, ist ein politisches Schwergewicht.

Doch ist er auch der richtige Mann für das Bundesratsamt, dafür, das VBS wieder auf Vordermann zu bringen?

Ritter mag zweifellos ein Anpacker sein, der sich nicht zu schade ist, grosse Baustellen in Angriff zu nehmen. In neutralitätspolitischer Hinsicht jedoch verheisst Ritter wenig Gutes, wie sein Abstimmungsverhalten verdeutlicht.

Im Sommer 2023 stimmte der St. Galler Nationalrat etwa für eine Aufweichung des Kriegsmaterialgesetzes, die sogenannte Lex Ukraine. Diese hätte es der Schweiz erlaubt, Waffen nach Kiew weiterzuliefern. Der Nationalrat lehnte die Vorlage damals mit 98 zu 75 Stimmen ab.

Ritter schreckt auch nicht vor einer noch engeren Zusammenarbeit mit dem westlichen Nato-Militärbündnis zurück. Ganz im Gegenteil. Im vergangenen Juni gehörte er zu denjenigen Nationalräten, die sich für sogenannte Bündnisfall-Übungen mit der Nato aussprachen. Zuvor hatte eine Allianz aus linken und rechten Politikern wie etwa SP-Nationalrat Fabian Molina und SVP-Nationalrat Jean-Luc Addor versucht, solcherlei Übungen zu verhindern.

Die Mehrheit des Nationalrats folgte der Motion von Molina und Addor. Ritter jedoch war – genauso wie der Ständerat später – dagegen. Mit seinem Abstimmungsverhalten sägte er wiederholt an solch zentralen Grundpfeilern der helvetischen Aussenpolitik wie der Neutralität.

Sollte Bundesrat Ritter gewählt werden, spricht vieles dafür, dass der bisherige Nato-Annäherungskurs von Viola Amherd in Zukunft nahtlos weiterverfolgt werden dürfte. Das sind keine guten Vorzeichen.