Schweizerinnen und Schweizer sind Abstimmungskämpfe gewohnt.
Der aktuelle über die SRG-Initiative, über die am 8. März abgestimmt wird, dürfte dennoch als einer der skurrilsten in Erinnerung bleiben.
In diesen Tagen diskutierte Cédric Wermuth, Co-Präsident der Bundesratspartei SP, im parteiinternen Onlineformat «Meyer/Wermuth» mit zwei linken Journalisten über die Vorlage – alle drei plädierten klar für eine starke SRG.
Ennio Leanza/Keystone
Motto der Sendung auf dem Kanal der Genossen: Wir lassen uns unser Fernsehen nicht nehmen.
In den sozialen Medien wirbt der Musiker Trauffer – Mitglied des Duos Büetzer Buebe – für den Erhalt des öffentlichen Rundfunks: «Wir brauchen eine starke SRG.» Sein unbeliebter Duopartner Gölä sorgte mit politischen Äusserungen in der Vergangenheit vor allem im linken Spektrum für Kritik.
Es ist offenbar das letzte Aufgebot der scheidenden Direktorin Nathalie Wappler, das jetzt den Sender retten soll.
Auch institutionell formiert sich Widerstand gegen die Initiative. Die Eidgenössische Medienkommission (Emek), ein beratendes Gremium des Bundesrats in medienpolitischen Fragen, hat sich kritisch zur Vorlage geäussert. Sie warnt, eine Annahme würde den medialen Service public finanziell schwächen und sich negativ auf Meinungsvielfalt sowie gesellschaftlichen Zusammenhalt auswirken. Angesichts der digitalen Transformation brauche es stabile Rahmenbedingungen; private Medien allein könnten den Leistungsauftrag nicht vollumfänglich übernehmen.
Bemerkenswert ist die personelle Konstellation: In der Emek sitzen Fachleute aus Wissenschaft und Praxis, darunter Vertreter aus Medienunternehmen. Zu den Mitgliedern zählt Larissa M. Bieler, Direktorin von SWI Swissinfo.ch, dem internationalen Angebot der SRG. SWI ist eine Unternehmenseinheit der SRG, Bieler sitzt zudem in der Geschäftsleitung der SRG.
Deklariert wird das nicht. Glaubwürdig ist das nicht gerade.
Positiv betrachtet hat die Branche wieder einmal die Chance verpasst, eine seriöse, ernsthafte Diskussion über die Schweizer Medien zu führen.
Negativ gesehen hat sie sich einigermassen der Lächerlichkeit preisgegeben.