Meine Favoriten
Abmelden
Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die niedersächsische SPD-Politikerin Doris Schröder-Köpf fordert den Rücktritt der Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Dies berichtet der Spiegel. Hintergrund ist das schwache Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, wo die Partei auf 26,4 Prozent kommt.
Schröder-Köpf schlägt zugleich eine Neuaufstellung der Parteispitze vor. «An der SPD-Spitze sehe ich – als alleinige Vorsitzende – die erfolgreiche Ministerpräsidentin Anke Rehlinger», sagte sie mit Blick auf die saarländische Regierungschefin. Rehlinger sei «nicht Teil des Kabinetts, ein Vorteil in der jetzigen Situation, und ‹nah bei den Leuten›».
Carsten Koall/DPA/Keystone
Auch für die Bundesregierung fordert Schröder-Köpf personelle Veränderungen. «Boris Pistorius sollte das Amt des Vizekanzlers übernehmen», sagte sie. Der amtierende SPD-Chef und Bundesfinanzminister Klingbeil solle diese Funktion abgeben. Zur Begründung verwies sie auf Umfragen: «Die Deutschen zeigen Woche für Woche in Umfragen, dass er vor allen anderen Politikern das Vertrauen der Bevölkerung geniesst.»
Zugleich sprach sich Schröder-Köpf für eine stärkere Rolle weiterer SPD-Ministerpräsidenten aus. Manuela Schwesig und Olaf Lies müssten «weiter in herausgehobener Verantwortung bleiben». Mit Blick auf die Bundespolitik mahnte sie die Regierungskoalition zur Handlungsfähigkeit. «Die weltpolitische Lage ist schwierig. Deshalb ist es von grösster Bedeutung, dass die regierende Koalition in Berlin, auch personell, stabil und vernunftgeleitete Entscheidungen zu treffen in der Lage bleibt.»