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Weltwoche Deutschland
FDP-Nationalrat Simon Michel (SO) will sich öffentlich bei alt Bundesrat Johann Schneider-Ammann entschuldigen. Zuvor hatte Michel dessen Gesundheitszustand auf Linkedin in Frage gestellt und die Urheberschaft eines NZZ-Gastbeitrags bezweifelt. Die Weltwoche berichtete.
«Wer Johann Schneider-Ammann kennt, weiss, dass er a) nicht so denkt und b) aus gesundheitlichen Gründen gar nicht mehr so schreiben kann», schrieb Michel in einem Kommentar – eine Aussage, die in der Partei für Stirnrunzeln sorgte. Im Blick ruderte der Unternehmer nun zurück: «Ich werde mich bei Johann Schneider-Ammann an der Delegiertenversammlung persönlich entschuldigen.»
© KEYSTONE / ANTHONY ANEX
Hintergrund des Streits ist die bevorstehende Delegiertenversammlung der FDP, bei der am Samstag in Bern über eine Parolenfassung zu den EU-Verträgen abgestimmt werden soll. Die Partei ist in zwei Lager gespalten: EU-Befürworter wie Michel und EU-Skeptiker, zu denen Schneider-Ammann zählt. Dieser hatte sich Anfang Woche in der Neuen Zürcher Zeitung gegen die Verträge ausgesprochen. Alt Bundesrat Pascal Couchepin wiederum kündigte bei einem Ja sogar eine Erhöhung seiner Parteispende an – der Ton verschärft sich.
Trotz der Entschuldigung bleibt Michel bei seiner grundsätzlichen Kritik an der Einmischung ehemaliger Magistraten: «Ehemalige Bundesräte tragen ein besonderes Gewicht, und ich bin mir nicht sicher, ob sie sich dessen bewusst sind.» Ihre Wortmeldungen seien heikel, besonders so kurz vor wichtigen innerparteilichen Entscheiden.
Wie tief der Riss beim Thema EU-Verträge durch die FDP geht, dürfte sich spätestens nach der Delegiertenversammlung zeigen. Michel kündigte jedenfalls an, sich an den Parolenentscheid zu halten: «So funktioniert das auch in der Wirtschaft, ich bin daran gewöhnt.»