LARS KLEMMER / KEYSTONE
Nach der Brandkatastrophe in Crans-Montana prüft die zuständige Ständeratskommission ein schweizweites Verbot von Feuerwerk und anderen pyrotechnischen Gegenständen in Innenräumen. Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Ständerats (WBK-S) hat entsprechende Überlegungen angestellt.
Im Rahmen der Beratung der Volksinitiative für eine Einschränkung von Feuerwerk sowie des indirekten Gegenvorschlags will die Kommission zusätzliche bundesrechtliche Regelungen für pyrotechnische Gegenstände in öffentlich zugänglichen Innenräumen prüfen lassen. Entscheide seien jedoch noch nicht gefallen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die rechtlichen Möglichkeiten abzuklären und dabei auch die Kantone einzubeziehen.
Die WBK-S betonte, dass föderale Zuständigkeiten und das Subsidiaritätsprinzip gewahrt bleiben müssten. Ziel sei es, die Kantone zu unterstützen, ohne deren Handlungsspielraum einzuschränken. Die Vorlage soll in der Sommersession im Ständerat behandelt werden.