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Motta-Moment von Ignazio Cassis: Wird die Schweizer Neutralität doch noch gerettet?

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Motta-Moment von Ignazio Cassis: Wird die Schweizer Neutralität doch noch gerettet?
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Das Aufatmen im Bundesrat wie in der gesamten Landesregierung war deutlich hörbar. «Der Albtraum ist vorbei», soll 1938 der damalige Chef des Militärdepartements, Rudolf Minger, ausgerufen haben. Als Vorsteher des Aussendepartements meinte Giuseppe Motta: «Nach einer kurzen Epoche, in der wir in guten Treuen glaubten, dass wir den Versuch einer weniger strengen und weitgefassteren Neutralität machen können, kehrt unsere Aussenpolitik in ihre traditionelle Bahn zurück». Die NZZ sprach von einem «Erfolg der schweizerischen Neutralitätspolitik».

ZIGA ZIVULOVIC / KEYSTONE
Ignazio Cassis.
ZIGA ZIVULOVIC / KEYSTONE

Mit dem beschlossenen Eintritt der Schweiz in den Völkerbund unter einem äusserst knappen Ständemehr im Jahr 1920 war unser Land zwar von der Teilnahme an militärischen, nicht aber an wirtschaftlichen Sanktionen befreit worden. Der Tessiner Giuseppe Motta hatte sich mit allen Kräften für diesen Integrationsschritt und den Übergang zur «differenziellen Neutralität» eingesetzt.

Doch nach den Austritten Japans, Deutschlands und Italiens aus dem Völkerbund im Verlauf der 1930er Jahre wurde die Situation für die Schweiz immer ungemütlicher. Bundesrat Motta musste umdenken – und tat es auch angesichts der bedrohlichen Realität. Als der Völkerbund ab 1935 Sanktionen gegen Italien wegen dessen Krieg in Abessinien erliess, kehrte die Schweiz am 14. Mai 1938 mit Billigung des Völkerbunds zur «integralen Neutralität» zurück. Zu gefährlich waren die Drohungen Mussolinis, er wolle im Falle eines Wirtschaftskriegs die italienische Schweiz bis zum Alpenkamm erobern.

Diese Rückkehr zur umfassenden, bewaffneten und immerwährenden Neutralität verschonte die Schweiz davor, wie fast das ganze übrige Europa in den Höllenschlund des Zweiten Weltkriegs zu stürzen. Kürzlich ist es dem heutigen Aussenminister Ignazio Cassis gelungen, unter Führung der USA die Kriegsparteien Ukraine und Russland in Genf an den Verhandlungstisch zu bringen.

Nach vierjährigem Straucheln unter bundesrätlicher Abkehr von der Neutralitätstradition scheint in der Landesregierung endlich wieder ein disziplinierteres Denken Einzug zu halten. Hat Ignazio Cassis seinen Fehler der uneingeschränkten Parteinahme für die Ukraine eingesehen? Hat Cassis seinen Motta-Moment, wie seinerzeit sein einsichtiger Tessiner Amtsvorgänger?

Es wäre zu hoffen. Zwar bedeutete der diplomatische Erfolg der Genfer Friedensgespräche erst einen kleinen Schritt. Solange es um territoriale Fragen geht, dürfte ein Durchbruch noch länger auf sich warten lassen. Sicher ist, dass es sich jetzt bezahlt macht, dass die Schweizer Kontakte zu Russland im Rahmen der OSZE in Wien nie abgebrochen sind.

Nach wie vor unverständlich bleibt, dass der Schweizer Militärdiplomat A. S. nach wie vor in einem Verfahren steckt, bloss weil er während seiner Tätigkeit in Wien die Neutralität hochgehalten hat. Mutmasslich von einem Nato-affinen Nachfolger denunziert, wurde A. S. ohne genügend Gründe aus dem Verkehr gezogen und darf seither keiner vernünftigen Arbeit nachgehen. Es wäre zu wünschen, dass durch die Wiederverwendung von Oberst A. S. auch das Verteidigungsdepartement wieder zu mehr Neutralität zurückkehren würde.

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