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Weltwoche Deutschland
Das Misstrauensvotum gegen EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen ist deutlich gescheitert. Von den 553 abgegebenen Stimmen votierten lediglich 175 Abgeordnete für den Antrag, 360 stimmten dagegen, 18 enthielten sich. Damit verfehlte die Initiative die erforderliche Zweidrittelmehrheit klar.
Der Antrag war unter anderem von Abgeordneten der polnischen PiS und der deutschen AfD initiiert worden. Überraschend enthielt sich die italienische Regierungspartei Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni, die damit eine Spaltung innerhalb der rechtskonservativen EKR-Fraktion offenbarte.
VINCENZO LIVIERI / KEYSTONE
Zentrale Vorwürfe richteten sich gegen Ursula von der Leyens intransparente Kommunikation während der Corona-Pandemie. Insbesondere der Austausch von SMS mit Pfizer-Chef Albert Bourla und mögliche Unklarheiten bei Preis- und Haftungsfragen sorgten für Kritik. Auch eine angebliche Einmischung in den rumänischen Präsidentschaftswahlkampf wurde als Begründung genannt.
In der Debatte hatte von der Leyen die Vorwürfe als «plumpen Versuch» bezeichnet, einen Keil zwischen die demokratischen Kräfte im Parlament zu treiben.