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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico fordert die Wiederherstellung der Druschba-Ölpipeline für den Transit russischen Öls durch die Ukraine in die Slowakei. Er erklärte nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, beide seien sich über die Notwendigkeit dieses Schritts einig.
X/@vonderleyen
Die Druschba-Pipeline transportiert russisches Öl über ukrainisches Gebiet in die Slowakei und nach Ungarn. Ende Januar wurde die Leitung nach Angaben von Beteiligten durch einen russischen Drohnenangriff beschädigt und muss repariert werden. Bratislava und Budapest vertreten jedoch die Auffassung, dass die Pipeline weiterhin betriebsfähig sei, und werfen der ukrainischen Regierung vor, den Streit politisch zu nutzen.
«Wir haben über die Notwendigkeit gesprochen, den Transit von russischem Öl durch ukrainisches Gebiet in die Slowakei wieder aufzunehmen. Ich freue mich, dass wir in dieser Frage mit der Europäischen Kommission einer Meinung sind», erklärte Fico in seiner Stellungnahme.
Von der Leyen äusserte sich nach dem Treffen ebenfalls in sozialen Medien, erwähnte die Pipeline jedoch nicht ausdrücklich. «Wir haben über die Notwendigkeit erschwinglicher Energiepreise für die Europäer bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung einer sicheren Versorgung für die Slowakei und die EU diskutiert. Unsere Energieunabhängigkeit steht auf dem Spiel», schrieb sie. Das Thema solle auch beim nächsten EU-Gipfel behandelt werden.
Die Europäische Kommission bot der Ukraine technische Hilfe und finanzielle Unterstützung für mögliche Reparaturen an. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte vergangene Woche: «Um ehrlich zu sein, würde ich sie nicht reparieren» und verwies darauf, dass Arbeiten von einem Waffenstillstand abhängen könnten.