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Weltwoche Deutschland
Anhören (57 sek ) Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe sich für ein Verbot oder eine Zensur von Medien ausgesprochen. «Ein Verbot oder eine Zensur von Medienportalen habe ich zu keinem Zeitpunkt thematisiert», sagte Günther den Kieler Nachrichten. Seine Äusserungen in der ZDF-Talkshow «Markus Lanz» hätten sich ausschliesslich auf ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige bezogen.
FRANK MOLTER / KEYSTONE
Günther erläuterte, auch seine Antwort «Ja» auf eine Nachfrage des Moderators, ob er damit Regulierung, Zensur oder Verbot meine, habe sich allein auf soziale Netzwerke bezogen. Meinungs- und Pressefreiheit seien ein hohes Gut, «das wir in Deutschland glücklicherweise haben und schützen müssen», betonte der Ministerpräsident. Zugleich verwies er auf die «besondere Verantwortung und Sorgfaltspflichten der Medien».
Auslöser der Debatte waren Günthers Äusserungen in der Sendung über soziale Netzwerke und das Onlineportal Nius. Der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel mahnte Günther daraufhin ab und sprach von einer unzulässigen «pauschalen Diffamierung eines Presseorgans».