EU-Kommissar Wopke Hoekstra hat eine mögliche EU-weite Steuer auf stark zucker- oder salzhaltige Lebensmittel ins Gespräch gebracht. Wie aus Sitzungsprotokollen hervorgeht, die Euractiv vorliegen, brachte der für Klima, nachhaltiges Wachstum und Steuerfragen zuständige Niederländer die Idee als künftige Eigenmittelquelle der EU ins Spiel.
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Während der Kommissionssitzung anlässlich der Vorstellung des langfristigen EU-Haushalts 2028–2034 schlug Hoekstra vor, zusätzliche Einnahmen unter anderem im Bereich Kreislaufwirtschaft und Digitales zu prüfen. Auch eine Abgabe auf stark verarbeitete Produkte sei denkbar, sagte er – betonte aber, dass «eine vertiefte technische und politische Analyse» nötig sei.
In der aktuellen Haushaltsplanung ist eine solche Steuer noch nicht enthalten. Nach Informationen von Euractiv könnten damit jedoch künftig jährlich bis zu 2,7 Milliarden Euro erzielt werden, zweckgebunden für den Gesundheitssektor.
Bereits Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi hatte sich im September offen für eine Steuer auf Produkte mit hohem Zucker-, Fett- oder Salzgehalt gezeigt.