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Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Hoffnungen auf einen raschen EU-Beitritt der Ukraine eine klare Absage erteilt. «Ein Beitritt zum 1. Januar 2027 ist ausgeschlossen. Es geht nicht», erklärte er.
Zur Begründung verwies Merz auf die sogenannten Kopenhagener Kriterien. Diese umfassen unter anderem rechtsstaatliche Strukturen, stabile demokratische Institutionen und eine funktionierende Marktwirtschaft – Bedingungen, die bisher kein Kandidatenland in weniger als mehreren Jahren erfüllt habe. Die Ukraine sei da keine Ausnahme.
Gleichwohl betonte Merz, dass Kiew eine glaubwürdige Perspektive auf eine EU-Mitgliedschaft erhalten müsse. Der Weg dorthin solle schrittweise erfolgen. «Wir können auf dem Weg dorthin die Ukraine langsam heranführen an die Europäische Union. Das ist immer möglich, aber ein so schneller Beitritt geht einfach nicht», sagte Merz.