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Weltwoche Deutschland
Die Kritik an Kanzler Friedrich Merz (CDU) wegen seiner Stadtbild-Äusserungen reisst nicht ab. In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg versammelten sich am Mittwochabend Tausende Menschen zu Protestkundgebungen. In Köln und Münster kritisierten Demonstranten mit Slogans wie «Merz muss weg», «Merz, du Weidelsohn» und «@Merz noch alle Tassen im Schrank?» die migrationspolitischen Aussagen des Kanzlers.
ALEX TALASH / KEYSTONE
Auslöser war Merz’ Bemerkung, man sehe im «Stadtbild» noch immer die Folgen einer verfehlten Migrationspolitik. Die Bundesregierung, so Merz, ermögliche daher verstärkt Rückführungen. Später legte er nach: «Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte.»
In Münster hatte das Bündnis «Keinen Meter den Nazis» aufgerufen – laut Polizei kamen rund 1400 Personen, laut Veranstaltern 1600. In Köln beteiligten sich laut Polizei etwa 1200 Menschen, «Fridays for Future» sprach von bis zu 5000. Auch in Heidelberg gingen rund 1350 Menschen auf die Strasse. Die Demonstrationen verliefen friedlich.
«Feminismus darf niemals als Deckmantel für Rassismus missbraucht werden», sagte Lilith Rein, Mitorganisatorin aus Köln. Die Veranstalter warfen Merz vor, Sicherheitsbedenken von Frauen zu instrumentalisieren, um Stimmung gegen Migranten zu machen. Sprüche wie «Schmerzgrenze erreicht bestätigen alle Töchter» und «Merzweg-Tonne» machten die Wut vieler Teilnehmenden deutlich.
Der CDU-Kreisverband Münster wies die Vorwürfe zurück. Geschäftsführer David Sperling sprach von einer «diffamierenden Grenzüberschreitung» und warf den Grünen vor, der Union eine Nähe zu Extremisten zu unterstellen.