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Weltwoche Deutschland
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Bürger des Verteidigungsbündnisses dazu aufgerufen, finanzielle «Opfer» zu bringen, um die Militärausgaben zu erhöhen. In einer Rede in Brüssel erklärte Rutte, dass Kürzungen bei Renten, Gesundheits- und Sozialsystemen nötig seien, um langfristige Sicherheit in Europa zu gewährleisten.
OLIVIER MATTHYS / KEYSTONE
«Wir müssen in der Lage sein, unsere Freiheit und unseren Lebensstandard zu verteidigen. Dazu gehört, dass wir jetzt in unsere Verteidigung investieren», betonte er. Die Nato plant, das Ziel der Verteidigungsausgaben von derzeit 2 Prozent des BIP zu erhöhen. Diese Marke reicht laut Rutte nicht aus, um potenzielle Bedrohungen abzuschrecken. Er warnte davor, dass bei stagnierenden Investitionen in vier bis fünf Jahren eine ernsthafte Schwächung der Abschreckungskraft drohe.
Rutte forderte auch Banken und Pensionsfonds auf, mehr Mittel in die Verteidigungsindustrie zu lenken und diese nicht länger zu meiden. «Verteidigung ist kein moralisch fragwürdiger Bereich wie Drogenhandel. Es ist eine notwendige Investition in unsere Sicherheit», so der Nato-Chef.
Die Initiative stiess auf gemischte Reaktionen: Während einige EU-Staaten wie Polen bereits deutlich mehr als 2 Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben, hinken Länder wie Italien und Belgien hinterher.