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Weltwoche Deutschland
Die Beschaffung der F-35-Jets kommt einem Desaster gleich. Auch die Hermes-Drohnen, die nur beschränkt einsatzfähig sind, verursachen grosse Schwierigkeiten. Beide Projekte sind zudem mit massiven Mehrkosten verbunden. Beim F-35 dürften sich diese auf mindestens 1,3 Milliarden Franken belaufen.
Wo man hinschaut, tut sich das Verteidigungsdepartement (VBS) schwer beim Kauf von Rüstungsgütern. Das Departement von Bundesrat Martin Pfister hat gegenwärtig mit 17 sogenannten Top-Projekten zu kämpfen. Über diese sollen ab 2026 nun externe Berater die Kontrolle ausüben, wie unter anderem SRF und Blick berichteten.
© KEYSTONE / GABRIEL MONNET
Seit dieser Woche ist eine Ausschreibung auf der Plattform Simap aufgeschaltet. Der jährliche Aufwand für die Beratungsunternehmen beträgt gemäss VBS rund 2400 Stunden. Ein Kostendach für die Rahmenverträge, die über einen Zeitraum von zwölf Jahren dauern, nennt das VBS nicht. Das Departement betont, damit wolle man eine möglichst «hohe Unabhängigkeit» sicherstellen. Es gehe darum, das «Qualitäts- und Risikomanagement (QRM)» zu stärken.
Das Phänomen ist nicht neu: Bei heiklen Fragen greift das Verteidigungsdepartement immer öfters auf externe Firmen zurück. Diese prüfen und überwachen sodann ihre Tätigkeiten. Jüngstes Beispiel sind die Gutachten der Kanzlei Homburger im Zusammenhang mit der Beschaffung der F35-Jets.
Sie verhinderten die Mehrkosten von mindestens 1,3 Milliarden Franken zwar nicht, die nun für die Schweiz entstanden sind. Die Kanzlei jedoch kassierte gutes Geld und arbeitete für Stundenansätze von 600 Franken. Bewegt sich das VBS bei der Überwachung der Top-Projekte in der gleichen monetären Gewichtsklasse, so dürfte die Auslagerung ihrer Top-Projekte dem Steuerzahler nun jährlich rund 1,4 Millionen Franken kosten – für den genannten Zeitraum von 12 Jahren macht das circa 17 Millionen Franken.
Ob damit der Landesverteidigung gedient ist, steht auf einem anderen Blatt. Im Departement von Martin Pfister wollen die Verantwortlichen offenbar nicht geradestehen für das, was sie tun. Es herrscht die organisierte Verantwortungslosigkeit. Das Nachsehen haben die Bürger und deren Portemonnaies.