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Weltwoche Deutschland
Kurz vor ihrer Asienreise hat Kaja Kallas, Aussenbeauftragte der EU, den Schulterschluss mit demokratischen Staaten der Region gefordert – und sich damit offen gegen die strategischen Vorgaben der US-Regierung unter Donald Trump gestellt. «Wir müssen unsere sicherheits- und verteidigungspolitischen Partnerschaften in Asien stärken», sagte sie im Interview mit der Financial Times.
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Die USA drängen europäische Staaten, sich stärker auf die Sicherheit ihres eigenen Kontinents zu konzentrieren. Washington wolle Kapazitäten für den Indopazifik freimachen. Doch Kallas kontert: Asiens Demokratien sähen Europa zunehmend als verlässlicheren Partner. Das zeigten auch Reaktionen auf Trumps Strafzölle, die als wirtschaftlicher Affront gewertet würden. «Wenn Handelsverträge ignoriert werden können – warum sollten dann Sicherheitsabkommen Bestand haben?», so Kallas.
Die EU unterhält bereits sicherheitspolitische Kooperationen mit Japan, Südkorea und Australien. Seit 2020 existiert zudem eine strategische Partnerschaft mit der Asean, dem Verband Südostasiatischer Nationen. Themen wie Cybersicherheit, Terrorismusbekämpfung und maritime Stabilität stehen dabei im Fokus. Kallas betont, Europa sei zwar «kein traditioneller Sicherheitsakteur», doch die Nachfrage nach europäischer Zusammenarbeit steige – nicht zuletzt wegen wachsender geopolitischer Unsicherheit.
Die estnische Politikerin wird beim EU-China-Gipfel am Donnerstag mit Xi Jinping über Pekings Unterstützung für Russland, Handelsfragen und Sicherheitsgarantien sprechen. «Wenn China eine echte Partnerschaft will, muss es auch unsere Sorgen ernst nehmen», sagte sie. Auf die Frage nach einer gemeinsamen US-EU-Strategie zu China antwortete sie knapp: «Wir haben unsere eigene China-Politik».