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Die Weltwoche

Korruptionsaffäre in Kiew: Parlament entlässt Justiz- und Energieminister

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Korruptionsaffäre in Kiew: Parlament entlässt Justiz- und Energieminister
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Das ukrainische Parlament hat wegen des Korruptionsskandals Justizminister Herman Haluschtschenko und Energieministerin Switlana Hryntschuk abgesetzt. Eine deutliche Zweidrittelmehrheit stimmte für ihre Entlassung, wie Medien berichten. Beide Minister hatten zuvor auf Aufforderung von Präsident Wolodymyr Selenskyj ihren Rücktritt eingereicht, erschienen jedoch nicht zur Sitzung der Obersten Rada.

UKRAINE PRESIDENTIAL PRESS SERVI / KEYSTONE
epa11662353 A handout picture made available by Ukraine's Presidential Press Service shows Ukrainian President Volodymyr Zelensky (L) addressing lawmakers in the Verkhovna Rada, the Ukrainian parliament, Kyiv, Ukraine, 16 October 2024 amid the Russian invasion
UKRAINE PRESIDENTIAL PRESS SERVI / KEYSTONE

Die oppositionelle Fraktion Europäische Solidarität um Ex-Präsident Petro Poroschenko blockierte zunächst das Rednerpult und verlangte einen kompletten Regierungsrücktritt. Erst nachdem Vizeregierungschef Taras Katschka Fragen der Abgeordneten beantwortet hatte, wurden die Abstimmungen möglich.

Ausgelöst worden war die politische Krise durch veröffentlichte Mitschnitte, die Schmiergeldgeschäfte rund um den staatlichen Atomkonzern Energoatom belegen sollen. Ermittler gehen von über 85 Millionen Euro unterschlagenen Staatsgeldern aus.

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