Bundestagspräsidentin Julia Klöckner sprach am Mittwoch in Kiew vor dem ukrainischen Parlament. Klöckner folgte einer Einladung von Ruslan Stefantschuk, dem Präsidenten der Werchowna Rada.
Während ihres Aufenthalts in der ukrainischen Hauptstadt sind Gespräche mit Stefantschuk, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie mit Vertretern der parlamentarischen Opposition geplant. Im Mittelpunkt stehen die fortlaufende Unterstützung Deutschlands für die Ukraine, die geopolitische Lage sowie die Widerstandsfähigkeit parlamentarischer Strukturen im Krieg. Das ukrainische Parlament tagt weiterhin regelmässig.
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Klöckner erklärte vor ihrer Rede im Parlament: «Gerade jetzt, wo sich viel Aufmerksamkeit auf die Lage in Nahost richtet, dürfen wir den Blick für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht verlieren. Wer das tut, verkennt dessen Bedeutung für die Sicherheit auch in Deutschland und Europa. Denn wenn sich in der Ukraine das Recht des Stärkeren durchsetzt, ist kein Land in Europa mehr wirklich sicher.»
Weiter sagte sie: «Deshalb unterstützen wir die Ukraine und stärken auch die parlamentarische Zusammenarbeit. Umso mehr ist es eine grosse Ehre und eine sehr berührende Geste, dass ich als erste Vertreterin Deutschlands im ukrainischen Parlament sprechen kann. Das ist ein starkes Zeichen der Verbundenheit unserer Länder und Parlamente.»