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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat vor einer Abschwächung der Klimaziele in der Reform des Heizungsgesetzes gewarnt. «In seiner Form kann das überarbeitet werden, aber die Klimawirkung muss erhalten bleiben, und das ist die Kondition, die ich dafür mit ansetze», sagte Schneider der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Auch die finanzielle Förderung solle bestehen bleiben.
ANNETTE RIEDL / KEYSTONE
Die Bundesregierung will bis Ende Januar Eckpunkte für eine Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) vorlegen. Das Anfang 2024 in Kraft getretene Gesetz schreibt vor, dass jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden muss. Die CDU drängt auf eine Lockerung dieser Vorgabe – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche sprach von einem Zwang zur Wärmepumpe. Die SPD will hingegen an der 65-Prozent-Regel festhalten.
Laut Schneider muss das GEG weiterhin wirksam zum Klimaschutz beitragen. Die überarbeitete Fassung soll Ende Februar vom Kabinett beschlossen werden. Zugleich arbeitet die Bundesregierung an einem neuen Klimaschutzprogramm, das auch die Sektoren Gebäude und Verkehr umfasst. Schneider betonte, dass es dort Fortschritte gebe: «In diesem Jahr wurden erstmals mehr Wärmepumpen als Gasheizungen installiert.»
Zur Elektromobilität sagte der Minister: «Die Elektromobilität setzt sich jetzt durch. (...) Ich fahre selbst so ein Auto, das ist top.»