Verteidigungsminister Martin Pfister hat es nicht leicht. Er muss Fehler und Versäumnisse seiner Vorgängerin Viola Amherd ausbügeln.
Der Mitte-Bundesrat ist auch gewillt, bei Waffenkäufen mehr Transparenz herzustellen. Doch zuweilen schlägt er spektakuläre Haken, dass einem davon fast schwindlig wird – insbesondere bei seiner rüstungspolitischen Strategie. Gemeint ist damit, mit wem unser Land künftig verstärkt Waffengeschäfte tätigen will.
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Aber alles der Reihe nach.
Im Juni präsentierte er einen Plan, der in Sachen Kriegsmaterial eine klare Bevorzugung der EU gegenüber den USA vorsieht. Künftig will man 60 Prozent in der Schweiz, 30 Prozent von EU-Ländern und bloss noch 10 Prozent aus den USA posten.
Pfister wurde wegen dieser Strategie zu Ungunsten der USA in den Medien und von Parlamentariern kritisiert, weil just zu dem Zeitpunkt die Schweiz mit den Amerikanern über Zölle verhandelte.
So weit, so gut.
Als dann aber der 39-Prozent-Zollhammer auf die Schweiz niederging, relativierte Pfister am letzten Wochenende gegenüber SRF seinen Kaufplan wieder. Nun gab der Verteidigungsminister zu verstehen, er sei offen dafür, mehr Waffen in den USA zu beschaffen. Die rüstungspolitische Strategie bezeichnete er ausserdem bloss noch als «Richtwert».
Am letzten Mittwoch, als Pfister vor den Bundeshausmedien einräumen musste, dass der neue Kampfjet wohl definitiv bis zu 1,3 Milliarden mehr kosten könnte, folgte die nächste Volte.
Als ihn nämlich eine Journalistin mit seiner Aussage gegenüber SRF konfrontierte und die Frage aufwarf, ob es Sinn mache, mehr Rüstungsgüter in den USA zu kaufen, zumal sich Amerika als wenig verlässlicher Partner gezeigt habe, krebste er zurück.
Im Wortlaut: «Diese Aussage habe ich auf die Frage hin gemacht, dass, wenn es notwendig ist, um die Zölle zu senken, ob ich dann bereit sei, die Rüstungsgeschäfte auch in die Diskussion einzubringen.» Jetzt gehe es aber nicht um Zölle, sondern um den F-35-Kampfjet. Man müsse die wirtschaftspolitischen Fragen in aller Offenheit diskutieren. Er habe aber nicht gesagt, dass die Rüstungsstrategie nicht mehr gültig sei. «An die halten wir uns auch», lautete Pfisters bizarre Antwort.
Was gilt jetzt? Kaufen wir in Zukunft mehr Rüstungsgüter in den USA? Ist die rüstungspolitische Strategie bloss ein Richtwert?
Sorry, aber Offenheit und Klarheit geht anders.