Friedrich Merz hat im ersten Wahlgang zur Kanzlerwahl im Bundestag keine Mehrheit erzielt. Statt der erforderlichen 316 Stimmen erhielt der CDU-Chef lediglich 310 – bei 307 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Damit ist Merz zunächst nicht zum Bundeskanzler gewählt worden.
Das Ergebnis ist ein politischer Paukenschlag: Noch nie wurde ein Kanzlerkandidat nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen in einem ersten Wahlgang abgelehnt, berichtet die Bild-Zeitung. CDU, CSU und SPD verfügen zusammen eigentlich über 328 Mandate – das Scheitern wird daher intern als Signal für gezielte Abweichler gewertet. CDU-Aussenpolitiker Jürgen Hardt sprach von einem «bitteren Moment».
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In der Union herrschte unmittelbar nach der Abstimmung Schockstimmung. Einige forderten eine sofortige Wiederholung des Wahlgangs, andere warnten vor einem weiteren Debakel. Nur bei der AfD sorgte das Ergebnis für sichtbare Freude, während Ex-Grünen-Politiker Volker Beck in einem Kommentar von «unverantwortlichem Verhalten» sprach.
Der Bundestag hat nun vierzehn Tage Zeit für weitere Wahlgänge. Sollte innerhalb dieser Frist keine Kanzlermehrheit zustande kommen, könnte es in einem dritten Durchgang zu einer relativen Mehrheitswahl kommen.