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Kanzler Merz trat an, um die der Wirtschaft Aufschwung zu verleihen. Passiert ist das Gegenteil

Mit markigen Worten hatte Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner ersten Regierungserklärung im Mai einen wirtschaftlichen Umschwung angekündigt: «Ich möchte, dass wir schon im Sommer spüren: Hier verändert sich langsam etwas zum Besseren. Es geht voran.» Doch die Realität sieht ernüchternd aus.

KAY NIETFELD / KEYSTONE
Kanzler Merz trat an, um die der Wirtschaft Aufschwung zu verleihen. Passiert ist das Gegenteil
KAY NIETFELD / KEYSTONE

Wie die Bild-Zeitung berichtet, wächst die wirtschaftliche Not in Deutschland rasant: Im Juli wurden 4007 Unternehmensinsolvenzen gemeldet – 19,2 Prozent mehr als im Vorjahr, der höchste Stand seit über einem Jahrzehnt. Die Industrieproduktion fiel im Juni auf das Niveau der Corona-Zeit zurück, besonders betroffen sind Chemie-, Maschinen- und Fahrzeugbau.

Auch der Arbeitsmarkt schwächelt: Laut Bundesagentur für Arbeit lag die Zahl der Arbeitslosen im August bei fast 3 Millionen – ein Wert, der zuletzt vor über zehn Jahren erreicht wurde. Mehr als 125.000 Stellenstreichungen wurden seit dem 1. Juli angekündigt.

Zwar kündigten führende Konzernchefs beim «Bosse-Gipfel» im Kanzleramt Investitionen in Milliardenhöhe an, doch Ökonomen mahnen strukturelle Reformen an. Clemens Fuest vom ifo-Institut fordert ein umfassendes Reformkonzept, inklusive Lockerung des Kündigungsschutzes, Steuervereinfachung und Bürokratieabbau.

Besonders drastisch formulierte es Siemens-Chef Roland Busch: Manche Industrien stünden vor immensen Herausforderungen oder können so in Deutschland «nicht mehr verteidigt werden». Mercedes-Chef Ola Källenius warnte vor einer überzogenen Klimapolitik der EU, die Europa seine industrielle Führungsrolle kosten könnte.

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