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Kanzler Merz fordert allgemeine Dienstpflicht – für Männer und Frauen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach sich in der ARD-Sendung «Caren Miosga» für ein verpflichtendes Dienstjahr für alle jungen Deutschen aus – Männer wie Frauen. «Ich vermute, es wird bei Freiwilligkeit allein nicht bleiben», sagte Merz. Angesichts eines Mangels von rund 80.000 Soldaten sei das für die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr notwendig.

HEIKO REBSCH / KEYSTONE
Kanzler Merz fordert allgemeine Dienstpflicht – für Männer und Frauen
HEIKO REBSCH / KEYSTONE

Das Ziel sei es, die von der Nato geforderte Truppenstärke von 260.000 aktiven Soldaten zu erreichen. Doch der Vorschlag geht über die Bundeswehr hinaus: Auch ein Einsatz im sozialen oder zivilen Bereich sei denkbar. Es gehe um «mehr gesellschaftliche Verantwortung und Zusammenhalt», so der Kanzler.

Für die Umsetzung brauchte es jedoch eine Änderung des Grundgesetzes, da derzeit nur Männer gemustert und zum Dienst herangezogen werden dürfen. Merz fordert daher eine Verfassungsänderung mit Zweidrittelmehrheit – eine politische Hürde, an der das Vorhaben leicht scheitern könnte.

Kritik dürfte auch aus der Regierung kommen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) setzt bislang auf ein freiwilliges Modell, das mit finanziellen Anreizen junge Menschen für den Wehrdienst gewinnen soll.

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