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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Abschaffung des Bürgergelds zum Frühjahr 2026 steht auf der Kippe, wie die Bild-Zeitung berichtet. Zwar hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Ende Oktober angekündigt, dass die neue Grundsicherung bis dahin in Kraft sein werde. Doch laut internen Einschätzungen der Bundesregierung und der Bundesagentur für Arbeit wird der Starttermin frühestens zum 1. Juli 2026 realistisch sein.
KAY NIETFELD / KEYSTONE
Grund für die Verzögerung ist der hohe technische und organisatorische Aufwand. Die Software zur Berechnung der neuen Leistungen muss vollständig neu programmiert und getestet werden. Hinzu kommt die juristisch korrekte Formulierung neuer Musterschreiben für die Jobcenter. Allein diese Umsetzung werde laut BA-Angaben «mindestens drei Monate – eher mehr» in Anspruch nehmen, sobald der Gesetzestext vorliegt.
Obwohl das Gesetz laut Regierung «noch vor Weihnachten» ins Kabinett eingebracht werden soll – frühestens am 10., spätestens am 17. Dezember –, könne der Bundestag es voraussichtlich erst Ende Januar oder Anfang Februar verabschieden. Die anschliessende Umsetzungsphase verschiebt den Neustart damit in den Sommer.
Ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit wollte sich in der Bild nicht auf einen Termin festlegen. Ein mit der Sache Vertrauter sagte, es werde «nichts mit dem Frühjahr. Es wird wohl Sommer.»