Meine Favoriten
Abmelden
Weltwoche Deutschland
Anhören (58 sek ) Die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas erwägt erneut, eingefrorene russische Vermögenswerte zur Finanzierung der Ukraine zu nutzen. Kallas erklärte, dies bleibe eine Option, falls ein bereits vereinbartes Darlehen in Höhe von 90 Milliarden Euro scheitern sollte. Der Vorschlag zur Nutzung der Vermögenswerte war im Dezember nach Widerstand mehrerer Mitgliedstaaten, insbesondere Belgiens, zurückgestellt worden.
Kay Nietfeld/DPA/Keystone
«Es wurde im Europäischen Rat vereinbart. Und wir arbeiten einfach daran, dass auch die Mitgliedstaaten diese Vereinbarung respektieren, die auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs getroffen wurde», sagte Kallas. «Aber wenn das nicht funktioniert, können wir immer noch auf die eingefrorenen Vermögenswerte zurückgreifen.» Dies sei der «Plan A» der EU gewesen, bevor er auf Eis gelegt worden sei.
Das alternative Darlehen über 90 Milliarden Euro, das im Dezember politisch vereinbart wurde, ist durch ein Veto Ungarns gefährdet. Das Paket erfordert Einstimmigkeit. Ungarn verweigert die Ratifizierung und verlangt, dass Kiew die Druschba-Ölpipeline repariert, bevor Budapest zustimmt. Die Weltwoche berichtete.