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Kaja Kallas: EU hat Wege, Ungarns Veto zu umgehen, aber es braucht «politischen Mut»

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Kaja Kallas: EU hat Wege, Ungarns Veto zu umgehen, aber es braucht «politischen Mut»
Kaja Kallas: EU hat Wege, Ungarns Veto zu umgehen, aber es braucht «politischen Mut»
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Die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas sieht Möglichkeiten, das ungarische Veto gegen einen Kredit für die Ukraine zu umgehen. Dies sagte sie vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. Es gebe Alternativen, die Blockade eines Kredits über neunzig Milliarden Euro zu überwinden, allerdings werde es «auch politischen Mut von uns allen erfordern», sagte Kallas.

Olivier Matthys/EPA/Keystone
EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas.
Olivier Matthys/EPA/Keystone

Ungarn steht unter Druck anderer EU-Staaten, sein Veto aufzugeben. Ministerpräsident Viktor Orbán verteidigt die Blockade im Zusammenhang mit einem Streit mit Kiew über die im Krieg beschädigte Druschba-Ölpipeline.

Kallas warf Ungarn vor, «nicht in gutem Glauben» zu handeln. Zugleich verwies sie auf mögliche Lösungen für die Energieversorgung des Landes. So könnten etwa Öllieferungen aus Kroatien eine Alternative darstellen.

Der geplante Kredit in Höhe von neunzig Milliarden Euro soll die Ukraine finanziell unterstützen.

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