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Weltwoche Deutschland
US-Präsident Donald Trump hat die antifaschistische Bewegung Antifa per Dekret als «inländische terroristische Organisation» eingestuft. Der Schritt erfolgte nach dem tödlichen Attentat auf den konservativen Aktivisten Charlie Kirk. Das Weisse Haus veröffentlichte die Anordnung mit dem Hinweis auf ein «Muster politischer Gewalt», das laut Trump «rechtmässige politische Aktivitäten unterdrücken» und «die Rechtsstaatlichkeit behindern» solle.
FRANCIS CHUNG / POOL / KEYSTONE
Trump versucht damit, gegen eine Bewegung vorzugehen, die er seit Jahren für zahlreiche Ausschreitungen verantwortlich macht. Bereits nach der Erstürmung des US-Kapitols 2021 hatte er die Antifa bezichtigt, mitverantwortlich zu sein – obwohl diese Aktion nachweislich von seinen eigenen Anhängern getragen worden war.
Besondere Brisanz erhält die Einstufung durch den Hintergrund: Charlie Kirk, Gründer der konservativen Jugendorganisation Turning Point USA und enger Verbündeter Trumps, war am 10. September auf einem Universitätsgelände in Utah erschossen worden. Trump vermutete früh eine Verbindung des Täters zur Antifa und forderte Konsequenzen.
Die Antifa ist in den USA weder zentral organisiert noch hierarchisch aufgebaut. Laut einem Bericht des Forschungsdienstes des US-Kongresses von 2020 handelt es sich vielmehr um lose Netzwerke radikaler Aktivisten. In Trumps erster Amtszeit hatte FBI-Direktor Christopher Wray betont, die Antifa sei «eine Bewegung oder eine Ideologie», jedoch keine klassische Organisation.