St. Petersburg

Als Schweizer sollte man sich nicht zu sehr auf die Äste hinauswagen. Was wissen wir schon über die Abgründe und Zwänge der «Geopolitik», der kriegerischen Auseinandersetzungen. Als Kleinstaatler, im Frieden aufgewachsen, fehlt uns die Fantasie, das Vorstellungsvermögen, was es heisst, in grossen Räumen und politischen Konfliktzonen zu denken und zu handeln. Wir haben keine Ahnung, was es heisst, Staaten wie Russland, die USA oder Israel zu führen.

So abwegig es wäre, sich einen Putin oder einen Trump als Regierungschef der Schweiz zu wünschen, so schlecht käme es heraus, wenn unser Bundesrat die Geschicke Russlands oder der Vereinigten Staaten zu lenken hätte. Versuchen wir also, in der Beurteilung aussenpolitischer Zusammenhänge eine gewisse Zurückhaltung, eine gewisse Demut walten zu lassen. Halten wir uns zurück mit drastischen Urteilen, zu denen wir aufgrund der eigenen Lage seriöserweise nicht imstande sind.

Israel hat sich entschieden, den Iran anzugreifen. Premierminister Netanjahu behauptet, man habe gesicherte Informationen, dass die theokratische Regierung in Teheran kurz vor dem Bau einer Atombombe stehe. Ob diese Einschätzung zutrifft, können wir nicht beurteilen. Wir wissen nicht, was die israelischen Geheimdienste wissen. Es kann auch eine Lüge sein. Aber Israel hätte sich kaum zu diesem auch für Israel riskanten Schritt entschieden, wenn es nicht gute Gründe dafür gäbe.

Ein nuklear bewaffneter Iran wäre für Israel eine tödliche Bedrohung. Keine israelische Regierung könnte das jemals akzeptieren. Das sind keine paranoiden Anwandlungen, das ist das Selbsterhaltungsinteresse Israels aufgrund von Aussagen und Handlungen der iranischen Staatsführung. Jerusalem warnt seit Jahren davor, dass Teheran im Begriff sei, in den Besitz der Bombe zu kommen. Aus Sicht des Iran wiederum gibt es keinen Grund, nicht zu einer Nuklearmacht werden zu wollen, um mit Israel gleichzuziehen.

Es ist demnach wohlfeil und billig, die ­Israeli aus der Ferne anzuklagen, weil sie sich jetzt zum folgenschweren Krieg entschlossen haben. Die diplomatischen Bemühungen, den Iran von der nuklearen Aufrüstung abzubringen, ergaben nicht nur aus Sicht Israels keine befriedigenden Ergebnisse. Also ist der Krieg die Fortsetzung einer gescheiterten Politik. Ausserdem scheint der Zeitpunkt nicht ungünstig. Netanjahu weiss die Amerikaner hinter sich. Der Iran und seine Verbündeten sind geschwächt.

Ist das eine Rechtfertigung des Kriegs? Nein. Es ist der Versuch einer Analyse aus Sicht eines der Betroffenen. Viele sind jetzt wieder moralisch empört oder auch nicht über das Vorgehen Netanjahus. Das mag verständlich sein, verstellt aber den Blick auf Aspekte der Realität. Bei einigen Kommentaren zeigen sich doppelte Massstäbe. Sie verteidigen Israel, kritisieren aber Russland wegen des Kriegs in der Ukraine. Dabei nennen beide Staaten aus ihrer Warte plausible Gründe für ihre militärischen Aktionen.

Israel fühlt sich, mit Grund, bedroht durch den Iran. Russland fühlt sich, mit Grund, bedroht durch eine immer weiter nach Osten vorrückende Nato. Wie sehr der Westen den Russen feindselig gegenübersteht, zeigt sich in der massiven militärischen Unterstützung der Ukraine wie auch in den Wirtschaftssanktionen. Die Hungerwaffe des Boykotts wird von unseren Medien zwar heruntergespielt, dient allerdings dem Zweck, Russland auszubluten, ihm den wirtschaftlichen Lebensnerv abzuwürgen, eine schlimme, allerdings immer gebräuchlicher werdende Form der Kriegsführung.

Vielleicht können wir uns auf folgende Feststellung einigen: Kriege gehören, leider, zum ­Repertoire der Politik. Es ist nicht immer leicht, die Motive und Ursachen zu verstehen, und meistens haben alle Kriegsparteien aus ihrer Sicht berechtigte Gründe. Für uns Aussenstehende ist bei der Urteilsbildung Demut besser als Hochmut. Die Aufgabe kann nur darin bestehen, Kriege, wenn sie einmal ausgebrochen sind, schnellstmöglich zu beenden und eine neue Friedensordnung zu finden, ein neues Gleichgewicht, unter Berücksichtigung aller relevanten Sicherheitsinteressen.

Dabei hilft es wenig, ja ist es kontraproduktiv, wenn man von aussen eine kriegerische, einseitig verurteilende, moralisierende Sprache anwendet. Es ist wenig überzeugend, wenn die Gleichen, die etwa Russland auf das schärfste, scheinbar alles durchschauend, verdammen, gleichzeitig Israel verteidigen, obwohl beide Staaten aus ihrer Sicht legitime, ähnliche Gründe vorgeben. Der Moralismus ist in der Politik ein schlechter Ratgeber. Realismus ist vernünftiger und dem Frieden dienlicher.

Natürlich steht es allen Staaten frei, ihre Interessen selber zu bestimmen. Man kann zum Schluss kommen, dass der Angriff eines Landes auf ein anderes auch einen Angriff auf einen selber darstellt. Wenn der deutsche Kanzler Merz sagt, Israel erledige mit seinem Angriff gegen den Iran die «Drecksarbeit» des Westens, dann macht er damit Deutschland zur Kriegspartei, wie einst der frühere Verteidigungsminister Struck, der vor Jahren erklärte, Deutschlands Freiheit werde am Hindukusch verteidigt.

Ob das sinnvolle Positionsbezüge sind, müssen die Deutschen selber wissen. Wir Schweizer werden durch alle die Kriege und Explosionen auf der Welt stets aufs Neue mit dem Wert der immerwährenden, bewaffneten und umfassenden Neutralität für die Sicherheit der Schweiz konfrontiert. Der Akzent liegt auf dem Wort «umfassend». Damit ist neben der militärischen und politischen Neutralität des Stillesitzens explizit auch der Verzicht auf nichtmilitärische Kriegsmassnahmen gemeint, wie etwa Sanktionen, Visaverweigerungen, wirtschaftlicher Boykott, früher «Brotsperre» genannt.

Die Neutralität ist eine wichtige Errungenschaft der Realpolitik. Solange es Kriege gibt, braucht es neutrale Staaten. Die Neutralität ist nicht nur ein Schutzschild für die Kleinen. Sie ist auch von Nutzen für die Kriegsparteien, die Frieden schliessen müssen. Da Kriege heute immer öfter wirtschaftlich, nichtmilitärisch, man könnte auch sagen: unehrlicher geführt werden, gewinnt für den Neutralen der nichtmilitärische Teil der Neutralität an Bedeutung, der Verzicht, die Nichtteilnahme am Wirtschaftskrieg.

Wenn wir uns hier also nicht nur schwertun, sondern uns regelrecht der Neigung verweigern, gegenüber Kriegen eindeutige moralische Bewertungen und Verurteilungen vorzulegen, dann nicht deshalb, weil wir uns auf die Seite einer Kriegspartei schlagen wollen, sondern ganz im Gegenteil, weil wir uns, nach Schweizer Art, aus den Konflikten der anderen heraushalten möchten wie der Fuchs, der auf seinem Felsen, in sicherem Abstand, den Todeskampf zweier Löwen mitansehen muss. R. K.