Meine Favoriten
Abmelden
Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Island erwägt eine Volksabstimmung über die Wiederaufnahme von EU-Beitritts-Gesprächen bereits im August. Dies berichtet Politico. Ursprünglich hatte die Regierungskoalition zugesagt, bis 2027 ein Referendum abzuhalten. Der Zeitplan werde nun vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen beschleunigt.
Das Parlament in Reykjavík soll den Termin für die Abstimmung in den kommenden Wochen bekanntgeben. Sollte eine Mehrheit für die Wiederaufnahme der Gespräche stimmen, könnte Island laut den Quellen noch vor anderen Kandidatenländern der EU beitreten.
Olivier Matthys/EPA/Keystone
EU-Erweiterungs-Kommissarin Marta Kos erklärte nach einem Treffen mit Islands Aussenministerin Thorgerdur Katrin Gunnarsdottir: «Die Diskussion über Erweiterung verschiebt sich.» Es gehe zunehmend um Sicherheit und Zugehörigkeit. EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen sprach von einer Partnerschaft, die «Stabilität und Vorhersehbarkeit in einer volatilen Welt» biete.
Island hatte 2009 während der Finanzkrise einen Beitrittsantrag gestellt, die Gespräche jedoch 2013 eingefroren und 2015 darum gebeten, nicht mehr als Kandidatenland geführt zu werden. Das Land ist Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums und des Schengen-Raums und hat bereits zahlreiche EU-Regeln übernommen.
Als mögliche Hürde gelten erneut die Fischereirechte, die bereits in früheren Verhandlungen umstritten waren. Vor einem tatsächlichen EU-Beitritt wäre nach Abschluss der Gespräche ein weiteres Referendum erforderlich.